Rede des Bad Honnefer Bürgermeisters Peter Brassel

zur Auftaktveranstaltung am 4.9.2002 im Rathaus zum Zukunftskonzept Bad Honnef 2010

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich freue mich, Ihnen heute eine für die Zukunft Bad Honnefs wichtige Aufgabe vorzustellen:

• Es geht um die Entwicklung eines tragfähigen  Zukunftskonzepts für Bad Honnef .
• Es geht um die wesentlichen Ziele unseres gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Handelns in Bad Honnef in den nächsten Jahren.
  

Schon vor einiger Zeit haben wir in Politik, Rat und Verwaltung einvernehmlich vereinbart, dass wir ein Leitbild für Bad Honnef brauchen. Alle Parteien und Wählervereinigungen verfolgen mit der Verwaltung gemeinsam dieses Ziel und hoffen auf ein reges Interesse von Bürgerinnen und Bürgern, von Vereinen, Initiativen sowie deren aktiver Mitarbeit.
Lassen Sie mich kurz erläutern, was wir unter einem städtischen Leitbild verstehen:
Ein städtisches Leitbild

• ist eine „Orientierungshilfe“ auf dem Weg in die Zukunft der Stadt.
• hilft bei Fragen wie beispielsweise:
• Welches Profil strebt die Stadt an?
• Welche Themen spielen in den kommenden Jahren für die Stadt eine entscheidende Rolle?
• Welches Bild unserer Stadt soll nach außen abstrahlen?
• Wie wollen wir gesehen werden?

Am Leitbild orientieren sich künftig alle neuen Strategien und Maßnahmen. Auch die laufenden Initiativen und Aktivitäten sollen im Hinblick auf ein gültiges Leitbild überprüft und ggf. modifiziert werden. Damit können die verschiedenen Akteure in Bad Honnef zielgerichtet handeln. Nicht nur die Arbeit der Politik und Verwaltung, sondern auch konkrete Projekte und Maßnahmen aktiven Bürgerengagements sollten sich am Leitbild orientieren.
Das Zukunftskonzept Bad Honnef 2010 wird ein konzeptioneller Rahmen sein, der den handelnden Akteuren in Politik, Bürgerschaft und Verwaltung den Weg weist, ohne sie auf die konkrete Vorgehensweise und Umsetzungsbeiträge im Detail festlegen zu können und zu wollen.
Eine Verständigung über Parteien / Wählervereinigungen, Vereine, Initiativen, Institutionen etc. hinaus ist das Ziel, um eine größtmögliche Akzeptanz unter Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen.

Ein städtisches Leitbild berücksichtigt im Ergebnis:

• die historische Entwicklung in Bad Honnef
• die aktuellen Stärken und Schwächen
• die Bewertung gesamtgesellschaftlicher Zukunftstrends
• und die Entwicklungsziele aktueller Handlungsfelder

Für die Entwicklung eines Leitbildes ist es wichtig, das Wissen und die Erfahrungen gesellschaftlich engagierter Bürgerinnen und Bürger zu bündeln. Das Leitbild wird dann besonders überzeugen, wenn aus diesen Interessenlagen und Erfahrungen die richtigen Schlüsse gezogen werden und wenn ein möglichst breiter Konsens über die Zielvorstellungen vorhanden ist .

Das Leitbild sollte im Ergebnis daher:

• Visionen und konkrete, „greifbare“ und nachvollziehbare Ziele beschreiben
• Aktuelle gesellschaftliche Trends und Werte berücksichtigen
• in den Aussagen schlüssig und widerspruchsfrei sein
• „maßgeschneidert“ für Bad Honnef sein

Dann bietet es allen Entscheidern Orientierung und Sicherheit.

Einer der ersten Schritte der praktischen Arbeit wird eine gründliche Stärken-Schwächen-Analyse sein. „Hierzu muss alles Wichtige auf den Tisch.“
 Kernfragen sind:

• Was ist aktuell gut in Bad Honnef?
• Was ist nicht gut?
• Was muss anders und besser werden?
• Aber auch: Wie könnte bzw. sollte unsere Stadt Bad Honnef 2010 aussehen?

Das heißt, es geht auch darum, Visionen zu haben und sie zu formulieren.
Zu diesen zentralen Fragen werden die Arbeitsgruppen, die wir einrichten, geeignete Werkzeuge einsetzen, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger aktiv einzuholen und sie zu bündeln. Dies können z.B. Workshops oder Bürgerbefragungen in unterschiedlicher Art und Weise sein.
Aus diesen Ergebnissen und damit der Bilanz einer Stärken-Schwächen-Analyse werden die Zukunftsziele für die jeweiligen Handlungsfelder entwickelt und anschließend zu einem Gesamtbild, eben dem Leitbild, und damit dem Zukunftskonzept Bad Honnef 2010 zusammengefasst.
Sie werden sich vielleicht die Frage stellen: Warum geht Bad Honnef diesen Weg überhaupt? Muss das denn sein?
Der Rheinländer als solcher soll ja geneigt sein zu sagen: „Et is noch immer joodjejange.“
Und: Wann hat denn in Politik schon mal die Bürgermeinung interessiert? Können wir als Bürgerinnen und Bürger denn überhaupt etwas erreichen?
Nun, das Demokratieprinzip geht von verantwortlich handelnden Bürgerinnen und Bürgern aus. Die Gemeindeordnung erklärt daher den Willen der Bürgerschaft zum obersten Maßstab des Handelns von Rat und Verwaltung. Dies ist im Kern gemeint, wenn von Bürgerkommune gesprochen wird.
Ich darf Ihnen versichern: Es entspricht unserem modernen Demokratieverständnis, unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung in die Arbeit von Politik und Verwaltung viel intensiver einzubeziehen. Diesen Weg gehen wir jetzt aktiv - getragen von allen im Rat der Stadt vertretenen Parteien. Denn die Entwicklung eines städtischen Leitbildes ist eine solch zentrale Aufgabe, die nur mit einer breit angelegten Bürgerbeteiligung Sinn macht.
Bad Honnef liegt sozusagen voll im Trend, denn bei der Entwicklung eines Zukunftskonzeptes handelt sich um ein zeitgemäßes Steuerungsinstrument kommunaler Entwicklung.
Es geht es um eine überparteiliche Verständigung auf Zukunftsziele. Ziele werden nicht „von oben“ vorgegeben, sondern werden von Bürgerinnen und Bürgern formuliert und im Ergebnis mitgetragen. Sie bilden die Richtschnur für kommunales Handeln. Mit einem städtischen Leitbild können alle Beteiligten nur gewinnen, denn den künftige Arbeit in konkreten Projekten erfolgt wesentlich zielgerichteter.
Bereits in den Arbeitsgruppen zur Leitbildentwicklung ist die Bürgerbeteiligung sichergestellt. Hier arbeiten nicht nur Parteien und Wählervereinigungen sowie ausgewählte Vereine, Verbände und Initiativen mit, sondern auch weitere, „normale“ Bürgerinnen und Bürger, die sich in dieser Sache beteiligen und engagieren wollen Wir haben uns sehr über die mehr als 30 Interessenbekundungen zur Mitarbeit gefreut, die uns bis heute erreicht haben. Aber: In einigen Arbeitsgruppen sind noch Plätze frei. Vielleicht möchten auch Sie aktiv mitarbeiten? Die Stadtverwaltung nimmt heute und auch noch in den nächsten Tagen Ihre Interessenbekundungen entgegen.
Über die Arbeit in den Arbeitsgruppen hinaus soll die inhaltliche Mitarbeit über geeignete Wege der Bürgerbeteiligung noch breiter angelegt sein. Dies werden die Arbeitsgruppen sicherstellen, frei nach dem Motto „Bürger - aus Zuhörern werden Beteiligte“.
Damit besteht für alle Bürgerinnen und Bürger eine echte Chance zur aktiven Mitwirkung bei der Gestaltung der Zukunft der Stadt.
Denn, ich möchte es noch einmal betonen: Künftig sollen sich alle wichtigen Entscheidungen von Politik, Rat und Verwaltung sowie das bürgerschaftliche Engagement an dem Leitbild und dem Zukunftskonzept Bad Honnef 2010 orientieren.
Insofern muss es sich bewähren. Es muss verstanden und akzeptiert sein. Und es muss einen schlüssigen strategischen Rahmen darstellen, aus denen sich sinnvolle Einzelmaßnahmen und Projekte ableiten lassen, die wohlgemerkt nicht vorgegeben werden. Denn die individuelle Gestaltungsfreiheit innerhalb des Gestaltungsrahmen soll erhalten bleiben, so dass weiterhin Parteien und Wählervereinigungen, Verbände, Initiativen usw. ihre individuellen Akzente setzen können.

Und: Ein Leitbild muss von Zeit zu Zeit auf den Prüfstand. Wir wollen eine Zielperspektive bis 2010 formulieren. Das bedeutet, dass wir zu gegebener Zeit, wahrscheinlich sogar schon vor 2010, überprüfen müssen, wo Bad Honnef dann steht.
Wir müssen uns die Fragen stellen:

• Was haben wir erreicht?
• Was haben wir nicht erreicht?
• Sind die Aussagen im Zukunftskonzept noch zutreffend?
• Oder haben sich beispielsweise Rahmenbedingungen geändert, so dass das Leitbild evtl. in Teilbereichen neu formuliert werden sollte?

Aber, das ist wirklich noch ferne Zukunft. Lassen wir nun gemeinsam die ersten Schritte auf dem Weg in die Zukunft Bad Honnefs gehen.
Dazu lade ich Sie herzlich ein.
Ich möchte nun zu Herrn Faber überleiten. Herr Faber ist Mitarbeiter der Firma Lemmens Consulting in Bonn. Er moderiert seit Juni 2002 die Lenkungsgruppe der Stadt Bad Honnef, die die Entwicklung des Zukunftskonzepts Bad Honnef 2010 steuert. Es ist vor allem auch sein persönlicher Erfolg, dass alle politischen Parteien und Wählervereinigungen in der Zielsetzung und der Organisation des Leitbildprozesses geschlossen zusammenstehen und sich über alle wesentlichen organisatorischen Schritte verständigt haben. Herr Faber wird Ihnen nun erläutern, wie der Prozess der Leitbildentwicklung organisiert ist, welche Möglichkeiten zur aktiven Mitwirkung wir heute anbieten können, und wie wir uns vorstellen, die Zwischenschritte und Ergebnisse zu kommunizieren.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.